Coronavirus – Der Bundesrat informiert zur Lage – Live ab 16:30 Uhr

Der Bundesrat wird heute ab 16:30 Uhr über die aktuelle Lage rund um die Coronavirus-Epidemie in der Schweiz informieren.

Teilnehmer

• Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
• Bundesrat Alain Berset, Vorsteher Eidgenössisches Departement des Innern (EDI)
• Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
• Leitung: Vizekanzler André Simonazzi, Bundesratssprecher

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Für Sie tickert die Redaktion von polizeiticker.ch mit:

• 17:56 Uhr - Die Pressekonferenz ist zu Ende.
• 17:55 Uhr - Man hört aktuell viele Stimmen, dass man die Luftfahrt nicht unterstützen soll, da sie die Umwelt sehr start belastet. (Simonetta Sommaruga) Der Schutz des Klimas heisst nicht, dass man nicht mehr fliegen soll. Das ist weiterhin erlaubt. Aber vielleicht verzichtet man auf Reisen mit dem Flugzeug, wenn es nicht nötig ist. Es ist vor allem auch eine Frage der Versorgungssicherheit bei der Unterstützung der Fliegerei. Aber der Umweltschutz ist bei der zukünftigen Strategie definitiv ein Thema und wir hoffen, dass das CO2-Gesetz umgesetzt werden kann.
• 17:52 Uhr - (Daniel Koch) Die serologischen Tests sind sehr wichtig, da man nicht weiss, wieviel Personen milde Symptome hatten und nun trotzdem immun sind. Mit diesen Tests kann man der Unsicherheit entgegen treten. Aktuell werden auch Impfstoffe entwickelt, mit welchen die Immunität in der Bevölkerung erhöht werden kann.
• 17:51 Uhr - Denken sie an den Tourismus. Da fehlen nun 90% der Einnahmen. (Guy Parmelin) Hier macht man sich bereits Gedanken wie man damit in der Zukunft umgehen will.
• 17:50 Uhr - Gibt es aufgrund der Konjunkturszenarien staatliche Investitionsprogramme? (Guy Parmelin) Der Bundesrat wird zuerst eine Analyse machen. Aber für die Schweiz ist das internationale Umfeld zentral für die Schweizer Wirtschaft.
• 17:48 Uhr - Welche Art von Kooperationen mit den Nachbarländern wird nötig sein? (Alain Berset) Die Situation in den Nachbarländern wird angeschaut bei der Diskussion bei der Lockerung der Massnahmen.
• 17:46 Uhr - Manchmal spricht man vom Einkaufstourismus zwischen den Ländern. Nun passiert das teilweise in der Schweiz. (Alain Berset) Man will schauen, dass Bewegungen von Menschen aufgrund solcher Regelunterschiede nicht vorkommen. Aber hier sind auch die Kantone verantwortlich ihre Massnahmen abzustimmen.
• 17:45 Uhr - Eine Frage zur Beendigung der Massnahmen: Einerseits sagt man, dass man lockert und anderseits verlängert man die Massnahmen. Ist das nicht etwas kontraproduktiv? (Alain Berset) Es ist wichtig, dass die Bevölkerung weiss, dass man sich weiter an die Massnahmen halten muss, aber das man auch weiss, dass eine Lockerung in Sicht ist.
• 17:40 Uhr - (Simonetta Sommaruga) Man hat eine ständige Diskussion zum Maskentragen und wer die Masken tragen soll. Es ist nicht verboten eine Maske zu tragen und man bespricht dies auch im Zusammenhang mit den geplanten Lockerungen der Massnahmen.
• 17:38 Uhr - Welche Bereiche erfüllen die Kriterien und gibt es eine Pflicht Masken zu tragen? (Alain Berset) Man kann hier noch nicht viel Präzises sagen. Eigentlich nur welche Kriterien man hat. Das Schutzkonzept muss klar die Lockerungen begleiten.
• 17:31 Uhr - Wie sieht es aus mit der Öffnung der Schulen? Hat diese Priorität? (Alain Berset) Man hat einen Plan, wie man die verschiedene Bereiche öffnen kann. Die Schulen haben eine besondere Stellung.
• 17:29 Uhr - Wie sieht es bei den 300'000 Selbständigen aus? Wie werden diese unterstützt? (Alain Berset) Hier kann man noch nichts dazu sagen, da die Diskussionen im Bundesrat noch nicht abgeschlossen sind.
• 17:28 Uhr - (Simonetta Sommaruga) Wichtig ist, dass die Bevölkerung auch weiss, dass es ein Licht am Ende des Tunnels gibt und man die Massnahmen auch wieder lockern will.
• 17:27 Uhr - (Simonetta Sommaruga) Man hat gesagt, dass man am 16. April ein Konzept vorstellt, wie man die Lockerungen vornehmen kann. Dies aber nur unter den Voraussetzungen, dass man die Massnahmen weiterhin rigoros einhält. Vor allem an diesem Osterwochenende.
• 17:26 Uhr - (Simonetta Sommaruga) Stimmt die Zahl von 3-5 Mrd. für die Luftfahrt? - Diese Zahlen kann man nicht kommentieren. Der Bund hat eine Rechtsgrundlage Flugbetriebsgesellschaften zu unterstützen. Hier sind aber sehr strenge Vorlagen einzuhalten, da die Fluggesellschaften teilweise die Muttergesellschaften im Ausland besitzen.
• 17:22 Uhr - Wie sieht es aus bei der Unterstützung bei den Medien? (Simonetta Sommaruga) Die Medienbranche ist auch sonst unter Druck und nun brechen auch die Werbeeinnahmen ein. Die Medienunternehmen haben auch die Möglichkeit einen Überbrückungskredite aufzunehmen oder Kurzarbeit anzumelden. Weiter soll den Medien auch mittel- und längerfristig mit Massnahmen geholfen werden können.
• 17:21 Uhr - (Daniel Koch) Die Frage was die Experten empfehlen steht immer wieder im Raum. Hier werden alle Experten involviert. Die Zahlen erlauben keine grosse Prognosen. Wenn aber die Massnahmen weiterhin so gut befolgt werden in der Bevölkerung, dann kann man die Massnahmen auch dann wieder lockern
• 17:20 Uhr - (Alain Berset) Warum hat man nun die Massnahmen bis zum 26. April verlängert? Die Experten konnten bei ihrer ersten Einschätzung noch keine klare Aussagen machen. Aktuell sehen die Entwicklungen bei den Zahlen gut aus. Aber man hat das Problem noch nicht überstanden. Aber die Richtung stimmt.
• 17:17 Uhr - (Alain Berset) Der Bundesrat hat sehr rasch geschaut in dieser Krise. Alle Kantone haben Hilfspakete beschlossen. Es gibt Bereiche wo Kantone zuständig sind. Der Bundesrat möchte nun wegkommen vom Notrecht. Man versucht die Lücken in enger Absprache mit den Kantonen anzugehen.
• 17:13 Uhr - In der Schweiz will man versuchen, wie man zurück in die Normalität kommen kann. Hier wird auch versucht mit einer App zu arbeiten, welche eingesetzt werden soll. Da müssen aber noch Themen zum Datenschutz gelöst werden.
• 17:11 Uhr - Beim negativen Konkunkturszenario 1 geht man von Lockerungen Ende Mai aus. Hier resultiert ein Rückgang von 7% beim BIP aus.
• 17:10 Uhr - Das gegenwärtige Konkunkturszenario geht davon aus, dass die Massnahmen Ende April gelockert werden können. Hier geht man von einer Rezession von einem Rückgang von 1.5% beim BIP aus.
• 17:09 Uhr - Der Bundesrat hat heute 2 Konjunkturszenarien diskutiert.
• 17:05 Uhr - Ist es nicht widersprüchlich Anreize zu setzen, Leute in die Arbeit zu bringen, die man mit den Massnahmen aus der Arbeit genommen hat? Es gibt Bereiche, wo es eine Unterversorgung an Arbeitnehmern hat. Beispielsweise in der Logistik und der Landwirtschaft. Dort können die Hygienemassnahmen bei der Arbeit eingehalten werden.
• 17:00 Uhr - Wer auf Kurzarbeit gesetzt ist und einen Zwischenverdienst erzielt kann diesen behalten. Können Arbeitslose dies auch so machen? (Bruno Zürcher) Wer Lust hat, sich in der Landwirtschaft zu betätigen, kann man das machen. Auch Arbeitslose können bei einem Zwischenverdienst mehr verdienen als die reine Arbeitslosenentschädigung.
• 16:57 Uhr - (Guy Parmelin) Die Auswirkungen des Virus auf die Gesundheit und die Wirtschaft sind düster. Es gibt Szenarien, dass die Arbeitslosigkeit auf 7% ansteigen können. Deshalb machen sie mit und schauen sie, dass sie sich an die Massnahmen halten. Damit wir alle wieder schnellst möglich wieder an die Arbeit zurückgehen können. Dafür ist auch die Zeit an Ostern sehr wichtig!
• 16:53 Uhr - (Guy Parmelin) Der Bundesrat prüft alle Möglichkeiten, um wieder schneller in die Normalität zurückzufinden.
• 16:52 Uhr - (Guy Parmelin) Man muss überall arbeiten wo es möglich ist. Einfach nur wenn die Hygienemassnahmen eingehalten werden können.
• 16:51 Uhr - (Guy Parmelin) 1.5 Millionen Personen sind bei der Kurzarbeit angemeldet. Die Krise wird langfristig sein. Man muss sich darauf einstellen.
• 16:50 Uhr - (Guy Parmelin) Angestellte auf Abruf können neu von der Kurzarbeitsentschädigung profitieren. Damit werden zusätzlich 200'000 Arbeitnehmende unterstützt. Bei den Mieter-Vermieterfragen will der Bundesrat kein Notrecht einführen. Hier sollen sich die Parteien direkt aussprechen.
• 16:49 Uhr - (Guy Parmelin) Die Arbeitslosigkeit steigt und liegt neu bei 3%. 25% Produktionsausfall. Die Massnahmen wirken. Aber noch nicht überall.
• 16:47 Uhr - (Alain Berset) Es ist eine schwierige Phase der Epidemie, da man nun schauen muss, wie man wieder in die Normalität zurückkommen kann. Jetzt muss man hier sehr vorsichtig sein, wie man vorgeht. Das Licht am Ende des Tunnels ist sichtbar. Aber besonders jetzt an Ostern muss man weitermachen wie bisher!
• 16:45 Uhr - (Alain Berset) Diese Phase wird in wochenweise angeschaut. Es gibt keinen fixen Rhythmus hierfür. Das muss man Schritt für Schritt anschauen. Es ist jetzt wichtig, dass man das Erreichte nun nicht aufs Spiel setzt!
• 16:43 Uhr - (Alain Berset) Welche Bedingungen müssen erfüllt sind, damit man die Massnahmen ändern kann? Es gibt zwei Kriterien. Einerseits müssen die Zahlen stimmen bei den Infektionen, bei den hospitalisierten Personen sowie bei den Verstobenen.
• 16:41 Uhr - (Alain Berset) Weiterhin muss man die Situation zwischen der Wirtschaft und der Gesundheit der Bevölkerung anschauen. Man hat entschieden bis zum 26. April die Massnahmen aufrecht zu halten. Am 16. April sollen erste Lockerungen bei den Massnahmen für gewisse Bereiche der Wirtschaft kommuniziert werden.
• 16:39 Uhr - (Alain Berset) 547 neue Fälle bei den Infektionen. Die Zahlen in den Spitälern sind auch stabil. Es geht weiterhin darum, dass man die gefährdeten Personen schützt.
• 16:37 Uhr - (Simonetta Sommaruga) Der Bundesrat hat über die Zukunft des Luftfahrtbereichs entschieden. Der Bundesrat wird die Flugbranche finanziell stützen. Damit sollen Arbeitsplätze in der Schweiz gesichert werden. Die Auflagen dieser Gelder sind sehr strikt.
• 16:36 Uhr - (Simonetta Sommaruga) Ostern steht vor der Tür. Der Bundesrat dankt allen Menschen, die auch über Ostern arbeiten. Der Bundesrat dankt allen Menschen für ihre Solidarität.
• 16:34 Uhr - (Simonetta Sommaruga) Der Bundesrat hat 2 Beschlüsse gefällt. Die bestehenden Massnahmen werden bis am 26. April weitergeführt. Zweitens wird ein Konzept erarbeitet, wie man die Massnahmen lockern kann.
• 16:30 Uhr - (Simonetta Sommaruga) Es hat ein Ruck in der Bevölkerung stattgefunden. Die allermeisten Menschen haben sich an die Massnahmen und Regeln gehalten. Der Weg stimmt aber am Ziel sind wir noch nicht. Wie lange dauert das noch und wann kann man die Massnahmen lockern? Jede und jeder braucht eine Perspektive. Der Bundesrat hat entschieden, dass man Lockerungen vornehmen kann.