Stadt St.Gallen – Umgang mit Wegweisungen

Die zahlreichen Wegweisungen von Ostersonntagabend (04.04.2021) werfen Fragen auf, bei Betroffenen teils auch Unmut. Die Stadtpolizei St.Gallen zeigt sich gesprächsbereit, sollte eine Wegweisung zu Unrecht verfügt worden sein. Die Schlussbilanz bezüglich Anzahl Wegweisungen für Ostersonntag beläuft sich indes auf 650 Wegweisungen, 150 mehr als ursprünglich gemeldet.

Für Ostersonntag musste mit einer dritten Krawallnacht innert weniger Tage gerechnet werden. Oberstes Ziel von Stadtrat und Stadtpolizei St.Gallen war es, erneute Ausschreitungen mit Verletzten und Sachschaden zu verhindern. Das Polizeigesetz erlaubt es Personen wegzuweisen, wenn der Verdacht besteht, dass diese die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden. Damit die Wegweisungen auch für weitere Aufrufe, wie sie nun bereits wieder für den Freitag, 9. April 2021, kursieren, Wirkung zeigen, wurden diese für die vom Gesetz her mögliche Maximaldauer von 30 Tagen verfügt. Ziel dabei ist es, Personen die wiederholt an Ausschreitungen teilnehmen, aufgrund der Missachtung verfügter Wegweisungen zur Anzeige bringen zu können. Niemand soll aber vom Schulbesuch oder der Arbeit, wichtigen Besorgungen oder der Nutzung des ÖV abgehalten werden, sofern für diesen Zeitraum keine Aufrufe zu Gewalt kursieren.

Nachträgliche Prüfung der verfügten Wegweisungen
Die Formulierung auf den verfügten Wegweisungen ist eng gefasst. Entsprechend wurde darauf hingewiesen, dass sich Personen, welche der Auffassung sind, sie seien zu Unrecht weggewiesen worden, bei der Stadtpolizei St.Gallen melden sollen (mailbox.polizei@stadt.sg.ch). Bis Dienstagabend, 6. April 2021, meldeten sich rund ein Dutzend Personen. Während vor Ort keine Zeit war, lange Gespräche zu führen, ist es nun im Nachgang möglich, einzelne Fälle ausführlicher situativ zu beurteilen. Dabei können mögliche Fragen zu Wegweisungen geklärt, oder in begründeten Fällen Wegweisungen auch aufgehoben werden.

Insgesamt rund 650 Wegweisungen
Während in der Bilanz-Medienmitteilung nach Einsatzende am frühen Ostermontagmorgen (05.04.2021) rund 500 Wegweisungen für die Zeit zwischen 18 Uhr abends und 1 Uhr kommuniziert wurden, kann nun die abschliessende Zahl, rund 650 Wegweisungen, bestätigt werden.