Stadt Solothurn – Illegale Kundgebung mit Polizeieinsatz verhindert

Am Samstag, 29. Mai 2021, stand die Polizei in Solothurn mit einem Grossaufgebot im Einsatz, um eine unbewilligte Kundgebung zu verhindern. 123 Personen wurden weggewiesen.

Für Samstag, 29. Mai 2021, haben verschiedene Gruppierungen zu illegalen Kundgebungen in der Stadt Solothurn aufgerufen. Die Stadt Solothurn hat daher der Polizei den Auftrag erteilt, diese zu verhindern, die Rechtsordnung durchzusetzen und die Bevölkerung zu schützen (vgl. Medienmitteilung der Kantonspolizei Solothurn vom 25. Mai 2021 sowie der Stadt Solothurn vom 19. und 26. Mai 2021). Aufgrund der Erfahrungen mit anderen derartigen Veranstaltungen stand die Polizei mit einem Grossaufgebot im Einsatz; unterstützt wurde sie von Einsatzkräften aus dem ganzen Polizeikonkordat Nordwestschweiz.

Die Polizei führte am Samstag bereits am Vormittag Personen- und Verkehrskontrollen durch. Im Rahmen der verschiedenen Kontrollen hat sie 123 Wegweisungen gegenüber Personen ausgesprochen, die an illegalen Kundgebungen teilnehmen zu wollen. Es kam zu keinen grösseren Personenansammlungen. Veranstaltungen wie der Wochenmarkt und die Velobörse konnten ohne Zwischenfälle stattfinden. Gegen 14.30 Uhr versammelten sich rund 20 Personen auf dem Marktplatz für eine Aktion. Nach der Aufforderung, den Platz zu verlassen, wurden die Personen kontrolliert und weggewiesen. Einige wurden kurz angehalten. Sie müssen mit einer Anzeige rechnen. Zudem konnte die Polizei ein Aufeinandertreffen von Gruppierungen erfolgreich verhindern. Nach Einschätzungen der Polizei versuchten insgesamt mehrere Hundert Personen an illegalen Kundgebungen in der Stadt teilzunehmen. Das städtische Leben konnte dennoch mit vergleichsweise geringen Einschränkungen im gewohnten Rahmen stattfinden. Verletzt wurde niemand; bislang sind keine Meldungen über Sachbeschädigungen bekannt.

Gegen 16 Uhr zogen sich die meisten Einsatzkräfte aus dem öffentlichen Raum zurück. Die Polizei beobachtet die Lage weiterhin.