Coronavirus – Ab 15 Uhr Live – Der Bundesrat informiert über die Lockdown-Lockerungen

Teilnehmer

• Bundesrat Alain Berset, Vorsteher Eidgenössisches Departement des Innern (EDI)
• Bundesrätin Viola Amherd, Vorsteherin Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
• Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD)

Livestream vom 22.04.2020

Ticker

• 16:50 Uhr - Gibt es eine Maximalhöhe für Hilfen bei Startups? (Ueli Maurer) Die beträgt maximal eine Million. Die Rückzahlung kann bis 10 Jahre dauern. Es geht mit der Bürgschaft darum eine Sicherheit zu schaffen und Impulse zu geben.
• 16:44 Uhr - Kann das Home Office wieder aufgehoben werden? (Alain Berset) Man muss weiterhin sehr vorsichtig sein und das Home Office weiterhin aufrecht erhalten!
• 16:38 Uhr - Geht man davon aus, dass die Rate weiter sinkt? (Alain Berset) Man weiss es nicht. Deswegen ist das Monitoring so wichtig. Ziel bleibt, dass es keine Überlastung in den Spitälern gibt. Wir haben in anderen Ländern gesehen, was das bedeutet. Wie es sich entwickelt, weiss man wirklich nicht. In der Tat könnte man den Eindruck haben, dass es nun überstanden ist. Klar es gibt eine Lockerung, aber es bleibt zentral die Distanz einzuhalten und die Hygienemassnahmen einzuhalten. Wenn wir das nicht machen, dann kann es wieder sehr unschön ist. Wir leben in ungewissen Zeiten. Deshalb muss man auch mal sagen, wenn man es nicht weiss. Es ist wichtig, dass wir in die Containmentsituation kommen können. Aber erst dann kann man noch weiter lockern. Bis jetzt hat sich die Bevölkerung sehr gut an die Massnahmen gehalten. Darauf zählt man weiterhin, dass die Leute den Abstand halten, wenn sie beispielsweise in der Sonne liegen.
• 16:37 Uhr - Es wurde einmal diskutiert Masken an die Haushalte zu verteilen, aber das wurde verworfen.
• 16:34 Uhr - (Ueli Maurer) Wir haben dies gemacht, um Arbeitsplätze zu sichern. Sonst entlassen die Firmen ihre Mitarbeitenden. Wenn wir das nicht machen, dann haben wir viel grössere Probleme. Der Tag nach der Krise kommt. Dann muss die Wirtschaft bereit sein. Das Risiko nichts zu machen, ist viel grösser als die allfälligen Verluste bei den Krediten.
• 16:32 Uhr - Wie hoch werden die Verluste der Kredite sein? Immer noch bei den 10%, die sie einmal genannt haben? (Ueli Maurer) Die normalen Verluste im Bürgschaftswesen sind normalerweise bei 1.5%. Wir haben das mal bei 10% evaluiert. Je rascher wir wieder im Alltagsgeschäft sind, desto tiefer wird diese Verlustrate sein. Ich bleibe aktuell bei den 10%.
• 16:30 Uhr - Gibt es eine Limite, wenn die Fallzahlen ansteigen wieder in den Lockdown zurückzugehen? (Alain Berset) Es gilt jetzt wirklich vorsichtig zu sein, dies zu verhindern. Dies damit wir uns diese Frage gar nicht stellen müssen!
• 16:28 Uhr - Weiss man schon wohin das Geld der Covid-Kredite fliesst? (Ueli Maurer) Man kann noch nicht sagen, wohin das Geld fliesst. Aber sie dürfen nicht in Investitionen fliessen und dürfen auch nicht verwendet werden, um andere Kredite bei Banken abzulösen. Das können wir überprüfen. Das Ziel ist, dass die Unternehmen nach der Krise schnell wieder arbeiten können.
• 16:25 Uhr - Wird der Bestand der Zivilschützer überprüft? (Alain Berset) Hierzu sind die Kantone verantwortlich. Aber die Kantone werden bestimmt da auch anpassen und reduzieren.
• 16:23 Uhr - Wie unterstützen die Coiffeure ihre Kunden bei der Sicherheit? (Alain Berset) Es ist nicht die Aufgabe des Bundesrates, die Massnahmen vorzugeben. Die Branche muss mit dem BAG diese Konzepte ausarbeiten und umsetzen.
• 16:19 Uhr - (Ueli Maurer) Die Experten schätzen einen Verlust durch den Shutdown von 5 Mrd. pro Woche. Dieser wird je länger je grösser.
• 16:18 Uhr - Ist das Zuger Cryptovalley gefährdet? Das ist ist so, weil Sponsoren sich aktuell zurückziehen. (Ueli Maurer) Aus diesem Grund werden nun die Bürgschaften gemacht. Aber die Beurteilung muss nun aus den Kantonen kommen. Wir sind in dieser Branche bei den Top 5 und das möchten wir hier beibehalten.
• 16:17 Uhr - (Alain Berset) Man öffnet die Baumärkte, weil die Handwerker auch arbeiten und die Gartencenter, weil die nun ihre Saison haben.
• 16:15 Uhr -** Ist es möglich, dass man bereits vor dem 8. Juni einen Teil der Gastronomie wieder öffnet? (Alain Berset) Man hat entschieden, dass man bis am 29. April die Schutzkonzepte erstellt hat. Die Gastronomie ist sehr unterschiedlich. Vielleicht findet man Konzepte, die man vielleicht früher öffnen kann. Aber das muss man im Detail sehen.**
• 16:12 Uhr - Gibt es genügend Personal um das Social Tracing umzusetzen? (Alain Berset) Pro Fall muss man bis zu 100 Personen in Quarantäne setzen. Das ist extrem viel. Die Kantone hatten aber jetzt Zeit sich vorzubereiten.
• 16:09 Uhr - Wieviele Prozent der Bevölkerung müssen die App installieren, damit diese einen Wert hat? (Alain Berset) Die App ist noch nicht da. Aber die App wird kein Social Tracing ersetzen. In einer späteren Phase kann die App die Strategie unterstützen aber das Social Tracing nicht ersetzen. -16:08 Uhr - (Alain Berset) Es ist uns ein Anliegen keine Wettbewerbsverzerrung zwischen den Kantonen zu schaffen. Wichtig ist, dass es nicht zu Bewegungen zwischen den Kantonen gibt wegen unterschiedlichen Massnahmen in den Kantonen.
• 16:05 Uhr - (Alain Berset) Es ist nach wie vor nicht generell empfohlen eine Maske zu tragen. Das Tragen muss aber nur in Situationen getragen werden, wo es die Schutzkonzepte fordern.
• 16.04 Uhr - Werden sie eine Maske tragen, wenn sie am Montag zum Coiffeur gehen? (Daniel Koch) Überall wo die Distanz nicht eingehalten werden kann, das ist beim Coiffeur der Fall, sollen Masken getragen werden. Also der Coiffeur und die Kundin werden beide eine Maske tragen müssen.
• 16:03 Uhr - Wie werden sich die Zinsen der Bürgschaften entwickeln? (Ueli Maurer) Es kann davon ausgegangen werden, dass die Zinsen dieser Covid-Kredite bei 0% über die nächsten 5 Jahre bleiben werden.
• 16:02 Uhr - Die Erziehungsdirektorenkonferenz fragt an, dass die Maturitätsprüfungen abgesagt werden. Wann wird das entschieden? (Viola Amherd) Hier ist ein definitiver Entscheid aktuell noch ausstehend.
• 16:01 Uhr - Warum empfehlen sie nur den einmaligen Gebrauch der Maske? (Daniel Koch) Hygienemasken werden vor allem im professionellen und ärztlichen Bereich eingesetzt. Da sind die Menschen ja geschult. Wie es im privaten aussehen wird, wird sich in den nächsten Wochen zeigen.
• 16:00 Uhr - (Viola Amherd) Aktuell können eigentlich nur Staaten kaufen und Private haben da kaum Zugang.
• 15:59 Uhr - (Viola Amherd) Bis die nächsten Lieferungen da sind, können wir nicht weiter sagen. Aber wir sind nur subsidär hier tätig.
• 15:58 Uhr - Eine Million Masken pro Tag für 14 Tage ergibt 14 Millionen Masken. Der Bund beschafft aber 500 Millionen Masken. Weshalb diese Differenz? (Alain Berset) Aktuell haben wir aber erst 18 Millionen Masken.
• 15:55 Uhr - Bayern hat das Oktoberfest abgesagt. Warum macht der Bundesrat noch keine Aussagen über Grossanlässe über den 8. Juni hinaus? (Alain Berset) Aufgrund der tiefen Durchseuchung kann man noch nichts wirklich sagen, wie es kommt. Aus diesem Grund ist es sehr schwierig abzuschätzen, was sein wird. Man will sich Zeit geben, um das richtig zu analysieren.
• 15:52 Uhr - Es hiess, dass man die Verfolgung der Infektionsketten wieder aufnehmen will. Wie sieht es hier aus? (Alain Berset) Man ist bereits damit beschäftigt. Es gibt Kantone, die das nie gestoppt haben. Aber die Fallzahlen sind aktuell auf einer Höhe, wo man das wieder überall machen kann.
• 15:47 Uhr - Weshalb werden die Sortimentsbeschränkungen im Detailhandel beibehalten? (Alain Berset) Wir haben nun drei Etappen definiert. Es hat in Lebensmittelläden eine Beschränkung gegeben für gewisse andere Sortimente geben. Es war nicht mehr klar, dass die Grossverteiler alles verkaufen dürfen wenn andere nicht mal öffnen können. Aus diesem Grund haben wir entschieden, dass diese Sortimente weiterhin bis am 11. Mai überall geschlossen bleiben.
• 15:45 Uhr - (Daniel Koch) Es gibt eine Studie, die zeigt, dass die Kinder bei den Rezeptoren anders auf das Virus reagieren.
• 15.44 Uhr - Eine Frage zu den Schulen: In Italien gibt es eine Studie, dass die bis zu 40% der Kinder angesteckt sind. Wie sieht das nun in der Schweiz aus? (Daniel Koch) Man hat heute mit den Experten in der Schweiz gesprochen und diese bestätigen, dass sich die Kinder bei den Eltern angesteckt haben. Die Kinder können ohne Risiko zur Schule gehen. -15:42 Uhr - (Alain Berset) Die Konditionen der Masken werden zum Einkaufspreis verkauft. Das ist zur Unterstützung der Bevölkerung so entschieden worden. Zu der Qualitätssicherung muss man sagen, dass dies nicht ganz einfach. Deshalb werden Qualitätssicherungteams immer Proben testen, bevor die Masken in den Markt kommen.
• 15:40 Uhr - (Alain Berset) Wir schauen hier auch mit unserer Textilindustrie, um gute Textilmasken zu produzieren. Weiterhin gilt, dass man sich an die Hygieneregeln hält. Man muss sehr genau sein, wie man die Masken einsetzen muss. Es kann sein, dass die Masken kontraproduktiv sind, wenn man die Regeln der Distanzhaltung nicht einhält.
• 15:37 Uhr - Eine Frage zu den Masken: Der Bundesrat kommt langsam zum Schluss, dass die Masken nützlich sein können. Warum erklärt man den Leuten nicht, wie man Masken macht, wenn es nicht genügend gibt? Wir stützen uns bei allen Entscheiden auf die Meinung der Masken.
• 15:35 Uhr - (Ueli Maurer) Mit dieser Lösung hoffen wir Voraussetzungen zu schaffen, dass diese Startups überleben können und wir Innovationen unterstützen können. Hierzu werden 154 Mio. gesprochen. Wichtig ist, dass das Geld schnell fliesst.
• 15:32 Uhr -(Ueli Maurer) Wichtig für die Wirtschaft ist auch, dass wir innovativ bleiben. Gerade für diese Unternehmen ist es wichtig, diese Phase zu überwinden. Es wird ein Vorteil sein für die Schweiz, wenn diese Startups auch nach der Krise weiter existieren. Die Startups sollen durch Bürgschaften gestützt werden. Die Kantone müssen aber beurteilen, ob die Startups Potenzial haben oder nicht. Ein Drittel der Bürgschaft übernimmt der Kanton und Zweidrittel der Bund.
• 15:30 Uhr - (Ueli Maurer) Bis heute wurden 109'000 Bürgschaften gesprochen mit einem Umfang von 17 Mrd. Schweizer Franken. Die Missbrauchsrate ist deutlich unter 1%. International gesehen erhalten wir viele Anfragen, wie wir das geschafft haben
• 15:29 Uhr - (Ueli Maurer) Nach dieser Krise ist entscheidend, dass Arbeitsplätze gesichert sind und die Wirtschaft wettbewerbsfähig ist.
• 15:27 Uhr - (Viola Amherd) Weiter wird aktuell ein Konzept erarbeitet, welches die Sportaktivitäten regeln soll. Eine Exitstrategie im Bereich Sport ist für die Gesundheit der Bevölkerung sehr wichtig. Diese soll schweizweit koordiniert und möglichst rasch umgesetzt werden.
• 15:25 Uhr - (Viola Amherd) Der Bund steht mit den Detailhändlern in Kontakt, um die Masken der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen. Der Markt für die Beschaffung der Masken ist sehr volatil. Der Bund macht keine Abstriche bei der Qualität. Heute sollten Maschinen in der Schweiz ankommen, um selber FFP2 Masken produzieren zu können.
• 15:24 Uhr - (Viola Amherd) **Bis heute wurden 21 Mio. Hygienemasken an Kantone verteilt. 100 Mio. wurden insgesamt beschafft. Wovon noch einige in den nächsten Tagen in der Schweiz ankommen werden.
• 15:22 Uhr - (Viola Amherd) Es ist bekannt, dass ein Grossteil der Spitäler nicht mehr überlastet ist und deshalb kann man hier den Bedarf abbauen. Die Soldaten, welche nun nach Hause geschickt werden, müssen jedoch aber bei Bedarf sofort wieder einrücken. Der Einsatz im Assistenzdienst werden nun als Diensttage angerechnet.
• 15:19 Uhr - (Viola Amherd) In den letzten Wochen sind 367 Gesuche zur Unterstützung eingegangen. Die meisten Mittel (3'800 Personen) wurden im Bereich der Gesundheitssicherung eingesetzt. Weiter wurde die Grenzpolizei unterstützt.
• 15:18 Uhr - (Viola Amherd) Die Armee drängt sich nicht auf.
• 15:15 Uhr - (Alain Berset) Es scheint nicht unmöglich, ob wir in diesem Sommer noch in Ausflugsrestaurants sitzen können. Aber das entscheidet sich in den nächsten Wochen. Wir können nun langsam die Massnahmen lockern.
• 15:14 Uhr - (Alain Berset) Es soll eine strikte Eindämmungsstrategie verfolgt werden können. Die Umsetzung dieser Strategie wird jetzt entwickelt. Eine solche würde uns am meisten helfen in der nächsten Zeit.
• 15:13 Uhr - (Alain Berset) In Bereichen, wo sie von den Experten gemacht werden, sollten sie entsprechend im Schutzkonzept verwendet werden. Das heisst aber nicht, dass dort die übrigen Hygienemassnahmen nicht gelten. Diese bleiben weiterhin absolut notwendig.
• 15:11 Uhr - (Alain Berset) Die Frage um die Masken ist ebenfalls besprochen worden. Der Bundesrat will weiterhin auf eine generelle Maskenpflicht verzichten.
• 15:10 Uhr - (Alain Berset) Insgesamt unter 10% und man ist weit entfernt von einer Herdenimmunität
• 15:08 Uhr - (Alain Berset) Am 29. April wird der Bundesrat entscheiden wie man zu sportlichen Aktivitäten fortfahren wird. Weiter auch zum Tourismus und der Gastronomie. Diese Entscheide würden dann am 11. Mai umgesetzt. Weiter hat man auch erste Resultate von serologischen Test. Aktuell sind diese Werte aber sehr tief.
• 15:05 Uhr - (Alain Berset) Die Situation in der wir uns befinden ist fragil. Es wird sehr wichtig sein, dass man sich dieser Phase weiterhin an die Hygieneregel hält. Weiterhin die Hände waschen und Distanz zu halten. Die Lockerungen erfolgen schrittweise. -14:30 Uhr - Um 15 Uhr ist auch ein wichtiger Livestream von der Berner Regierung - https://www.infoticker.ch/artikel/kanton-bern-live-ab-15-uhr-pressekonferenz-zu-unterstutzung-von-kindertagesstatten-und-tagesfamilienorganisationen-159387
• 14:05 Uhr - Die Zahlen für die Schweiz vom BAG - https://www.polizeiticker.ch/artikel/coronavirus-239946-tests-bisher-insgesamt-in-der-schweiz-159384
• 13.55 Uhr - Heute wird es ab 15 Uhr sehr spannend. Der Bundesrat informiert über die bevorstehenden Lockdown-Lockerungen.