Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat den Bundesrat an seiner Sitzung vom 5. Juni 2020 informiert, dass das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) beabsichtigt, die geltenden Einreisebeschränkungen gegenüber allen EU/EFTA-Staaten und dem Vereinigten Königreich per 15. Juni aufzuheben.
Das EJPD hatte bereits Mitte Mai angekündigt, dass die Grenzen zu Österreich, Deutschland und Frankreich in Absprache mit den Behörden dieser Länder am 15. Juni vollständig geöffnet werden sollen. Angesichts der aktuellen epidemiologischen Lage können die geltenden Einreisebeschränkungen nun auch gegenüber den weiteren EU/EFTA-Staaten und dem Vereinigten Königreich per 15. Juni aufgehoben werden.
Die Linie des Bundesrates entspricht derjenigen vieler europäischer Länder. Anlässlich der informellen Videokonferenz der Innenminister der Schengen-Staaten von Freitag haben zahlreiche Minister den Wunsch geäussert, zur Normalität zurückzukehren und am 15. Juni die Kontrollen an den europäischen Binnengrenzen aufzuheben. Die Schweiz war durch Staatssekretär Mario Gattiker an der Konferenz vertreten.
Das EJPD wird die notwendigen Anpassungen in der Covid-Verordnung in Absprache mit dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI), dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) und dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) dem Bundesrat beantragen.
Zwischen der Schweiz, Österreich und Deutschland wurden die Einreisebeschränkungen bereits am 16. Mai 2020 gelockert. Aus allen anderen EU/EFTA-Staaten ist die Einreise in die Schweiz bis am 15. Juni nur in Ausnahmefällen erlaubt.
