Kanton Solothurn – Polizei gibt Radarstandorte weiterhin bekannt

Seit Juli 2022 veröffentlicht die Polizei Kanton Solothurn die Standorte ihrer stationären und semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen. Grundlage dafür war ein parlamentarischer Auftrag. Gleichzeitig wurde die Veröffentlichung im Rahmen eines auf drei Jahre angelegten Pilotprojekts evaluiert. Im Rahmen der Evaluationsphase wurde die Veröffentlichung der Radarstandorte für einen Zeitraum von rund einem Jahr ausgesetzt.

Die inzwischen abgeschlossene Evaluation zeigt, dass die Veröffentlichung der Radarstandorte weder auf das Fahrverhalten noch auf das Unfallgeschehen statistisch nachweisbare Auswirkungen hat. Gleichzeitig trägt die Veröffentlichung zur Transparenz bei und entspricht einem Informationsbedürfnis der Bevölkerung. Der damit verbundene administrative Aufwand für die Polizei ist gering.

Der Regierungsrat hat aufgrund der Ergebnisse entschieden, die Frage einer Weiterführung künftig der Polizei Kanton Solothurn im Rahmen ihrer operativen Zuständigkeit zu überlassen. Die Polizei hat entschieden, an der bisherigen Praxis festzuhalten. Die Standorte der stationären und semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen werden somit ab heute wieder unter so.ch/radar veröffentlicht.

Stationäre Messanlagen sind zum einen im Auftrag des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) auf den Autobahnen A1 und A5 installiert. Zum anderen befinden sie sich innerorts in den Städten Grenchen, Solothurn und Olten sowie in Winznau; die allermeisten sind mit einer Rotlichtüberwachung kombiniert.

Die semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen werden eine gewisse Zeit, meist mehrere Tage, zur Kontrolle besonders unfallträchtiger oder aus anderen Gründen besonders kritischer Orte (beispielsweise Kindergärten, Schulhäuser) installiert. Die mobilen Messanlagen sind innert kürzester Zeit einsetzbar und erlauben der Polizei einen flexiblen, ereignis- und lageabhängigen Einsatz. Die Standorte mobiler Messanlagen werden unverändert nicht veröffentlicht.