Basel – «Death to Zionism»-Demonstration nicht bewilligungsfähig

Die Kantonspolizei Basel-Stadt hat Kenntnis von Aufrufen zu einer für Samstag, 29. August 2026, angekündigten, unbewilligten Demonstration unter dem Titel «Death to Zionism». Für diese Demonstration ist kein Bewilligungsgesuch eingegangen.

Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit schützt auch pointierte und kontroverse politische Positionen. Sie findet ihre Grenzen jedoch dort, wo Gewalt propagiert wird. Die angekündigte Demonstration wäre angesichts der expliziten Gewaltaufrufe denn auch nicht bewilligungsfähig.

Für kommenden Samstag wird die Kantonspolizei Basel-Stadt die erforderlichen Vorkehrungen treffen. Namentlich soll sich auch die jüdische Gemeinschaft in Basel immer sicher fühlen können.

Darüber hinaus macht die Kantonspolizei aus polizeitaktischen Gründen keine weiteren Angaben zu diesen Massnahmen.