Coronavirus - LIVE ab 14:00 Uhr - Der Bundesrat orientiert die Bevölkerung

Teilnehmer

• Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
• Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
• Regierungsrat Baschi Dürr, Vizepräsident der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren (KKJPD)

Livestream des Bundesrates

Für Sie tickert die Redaktion von polizeiticker.ch mit:

• 15:38 Uhr - Die Pressekonferenz ist zu Ende.
• 15:31 Uhr - (Daniel Koch) Bei den Tests gibt es keinen Engpass mehr. Man hat 16'000 Tests gestern gemacht. Es wird nun geschaut, ob man die Kriterien anpasst, um noch mehr Menschen zu testen.
• 15:30 Uhr - (Karin Keller-Sutter) Man soll über Ostern zu Hause bleiben. Es ist momentan eine Phase des Verzichts. Das muss man sich auch zu Herzen nehmen!
• 15:28 Uhr - (Karin Keller-Sutter) Es ist eine Frage der Solidarität! Wenn wir wollen, dass dieser Zustand schneller zu Ende geht, müssen wir uns daran halten.
• 15:13 Uhr - Die SP fordert Flüchtlinge aus Griechenland in die Schweiz zu holen. Was macht hier der Bundesrat? (Karin Keller-Sutter) Wir sind aktuell darauf fokussiert vor Ort alles zu machen. Die Schweiz alleine kann kein Kontingent aus Griechenland übernehmen. Man versucht aber bei den Kindern zu helfen.
• 15:11 Uhr - Gibt es bereits erste Eckpunkte wie man in die Normalität zurückkehren könnte? (Karin Keller-Sutter) Die Unbekannte ist, wie die gesundheitliche Krise sich weiter entwickelt. Es ist möglich, dass es in gewissen Bereichen Anpassungen geben könnten, wenn diese vom BAG freigegeben werden.
• 15:05 Uhr - (Karin Keller-Sutter) Man sollte so wenig Notrecht einsetzen wie möglich, damit man nach der Krise auch wieder schneller in der Normalität ist.
• 15:00 Uhr - Aktueller Stand sind 17.139 im Labor bestätigte Fälle, 963 mehr als am Vortag. Betroffen sind alle Kantone der Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein. Bisher traten 378 Todesfälle im Zusammenhang mit einer im Labor bestätigten COVID-19-Erkrankung in der Schweiz auf.
• 14:55 Uhr - Am letzten Wochenende wurde viele Bussen ausgesprochen. Ist das kommende Wochenende ein Test für das Osterwochenende? Wird es dann weitere Massnahmen geben? (Guy Parmelin) Die Bevölkerung soll sich an die Massnahmen halten. Auch wenn es schönes Wetter geben sollte. Man muss sich wirklich daran halten, dass man die Massnahmen einhält. Die meisten respektieren soweit die Massnahmen.
• 14:50 Uhr - (Guy Parmelin) Wenn man in eine Krise kommt, dann muss man auch wissen, wie man wieder raus kommt. Bei der SBB dauert es beispielsweise 2-3 Wochen, bis man wieder auf Volllast rauffahren kann.
• 14:48 Uhr - Wie werden Härtefälle beurteilt? (Karin Keller-Sutter)Es muss einen zwingenden Grund geben, wie beispielsweise eine Gerichtsvorladung oder eine erkrankte Person aus dem näheren Umfeld. Aber sicher nicht fürs Einkaufen.
• 14:45 Uhr - (Daniel Koch) Es wird eine App getestet, die in ganz Europa eingesetzt werden soll, um die Bewegungsprofile der Bevölkerung zu prüfen. Dies ist aber in Abklärung. In den nächsten Tagen wird hier nochmals informiert.
• 14:42 Uhr - Wie viele Plätze sind aktuell belegt? Wir haben nun 4'300 Plätze. (Karin Keller-Sutter) Davon werden nur 50% der Plätze besetzt, um die Distanzregel einzuhalten.
• 14:39 Uhr - Bei den Selbständigen, die aktuell unterstützt werden sollen, gehören da auch Ärzte oder Physiotherapeuten dazu? (Guy Parmelin) Es muss nun analysiert werden, wer hier rein kommt und wie diese unterstützt werden.
• 14:32 Uhr - (Baschi Dürr) Die Coronapandemie stellt das Asylwesen vor grosse Heraudforderungen. Gerade im Bereich der Unterbringung. Hier gibt es Anpassungen um die BAG Massnahmen umsetzen zu können. Hier wurden Sofortmassnahmen ergriffen. Wir haben eine Krise in diesem Land aber keine Asylkrise.
• 14:29 Uhr - Es müssen nun aber auch Strategien entwickelt werden, um die Wirtschaft nach der Krise weiter laufen zu lassen. Aber ohne wirtschaftlichen Schaden werden wir nicht durch die Krise kommen. Das Ziel ist aber so schnell wie möglich wieder auf die Beine zu kommen. Die aktuellen Massnahmen haben auch direkte Auswirkungen auf das Asylwesen. Auch im Asylwesen gilt es den Schutz der involvierten Personen zu gewährleisten. Dies auch in einer Krise. Für den Bundesrat ist es keine Option die Asylverfahren auszusetzen.
• 14:27 Uhr - (Karin Keller-Sutter) Gleichzeitig muss dies auch im Gleichgewicht mit den Bundesfinanzen bleiben. Deshalb muss versucht werden, die Wirtschaft so gut wie möglich laufen zu lassen. Dies natürlich immer im Einklang mit den Vorschriften des BAG.
• 14:26 Uhr - (Karin Keller-Sutter) Der Bundesrat muss ein Gleichgewicht zwischen den bestehenden Massnahmen und den zusätzlichen Hilfen finden.
• 14:19 Uhr - (Karin Keller-Sutter) Der Bundesrat will die aktuelle Strategie optimieren, um Härtefälle zu reduzieren.
• 14:17 Uhr - ( Guy Parmelin) Wir sind aktuell in eine Krise. Es wurden schnelle Massnahmen ergriffen. Bis zum 31. März wurden 10.6 Mrd. Kredite gesprochen. Weiter haben bereit über 86'000 Unternehmen Kurzarbeit angemeldet. Insgesamt sind nun 1'017'000 Menschen in der Schweiz auf Kurzarbeit gemeldet. Das sind bereits 19% der arbeitenden Bevölkerung.
• 14:03 Uhr - (Guy Parmelin) Der Bundesrat will die Gesundheit der Bevölkerung und das Gesundheitssystem sichern. Der Bundesrat will 1. Härtefällen wie den Taxifahrern helfen. 2. Es wird geprüft werden müssen, wie allen auf Abruf und Angestellten in Privathaushalten Kurzarbeit angeboten werden kann. 3. Der Bundesrat will mehr Geld für Überbrückungskredite sprechen. 4. Es soll ein allgemeines Vorgehen gegen den Missbrauch von Überbrückungskrediten entwickelt werden. 5. Es sollen Lösungen für zukunftsträchtige Startups ausgearbeitet werden. 6. Bis zum 15. April muss für die Reisebürobranche eine Vorlage zur Verlängerung des Betreibungsstillstands vorgelegt werden. 7. Bis zum 8. Mai muss das Bundesamt für Kultur und Bundesamt für Sport eine Verlängerung der Massnahmen prüfen.
• 14:00 Uhr - Es geht los.
• 13:47 Uhr - Was wird der Bundesrat heute verkünden? Die Spannung steigt.
• 13:40 Uhr - Um 14 Uhr startet die Pressekonferenz mit dem Bundesrat.