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Appenzell-Innerrhoden

Oberegg AI – Versuch einer Verkehrsanordnung gescheitert

(Bildquelle: Kantonspolizei Appenzell-Innerrhoden)

Der knapp zweijährige Versuchsbetrieb mit dem dreiteiligen Fahrverbot auf der Rüteggstrasse in Oberegg mit wechselnden Standorten (Sommer/Winter) ist gescheitert.

Die Rüteggstrasse in Oberegg ist eine Privatstrasse und darf von den Anstössern und zur Bewirtschaftung des Waldes befahren werden. Der private Strasseneigentümer bezahlt den Unterhalt für die Strasse aus eigener Tasche und sorgt für den Winterdienst. Der Holzlagerplatz im Bereich der Verzweigung Rüteggstrasse / Naturstrasse Holzerswald wurde bereits vor Jahren immer mehr als Parkplatz entdeckt und benutzt. Vor allem in den Wintermonaten kam es öfter zu Problemen mit Weg versperrenden, parkierten Autos.

Die Rüteggstrasse wurde mit einem Fahrverbot belegt, die entsprechende Verkehrsanordnung wurde am 12. September 2017 im amtlichen Publikationsorgan, dem Appenzeller Volksfreund, publiziert und nicht angefochten. Daraufhin erfolgte die rechtmässige Signalisation des Fahrverbots für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder mit der Zusatztafel «Zubringerdienst gestattet» an der Rüteggstrasse ab Zufahrt zu den Objekten Ebenaustrasse 88 und 90.

Im Mai 2019 wurde eine Petition mit 58 Unterschriften an den Landesfähnrich eingereicht. Sie verlangte die Aufhebung der Verkehrsanordnung mit dem Ziel, dass Autos wieder zum Holzlagerplatz fahren können um dort zu parkieren. Im August 2019 einigten sich der Strasseneigentümer und Vertreter von Bezirk und kantonaler Signalisationskommission auf einen einjährigen Versuchsbetrieb. In dieser Zeit sollte das Fahrverbotssignal nur während der Wintermonate am verfügten Standort stehen. Während der übrigen Zeit, also während der schneefreien Monate, sollte das Signal rund 150 Meter in Richtung Rütegg verschoben werden, damit die Zufahrt zum Holzlagerplatz möglich bleibt.

Weil der Winter 2019/20 recht schneearm war, wurde der Versuch um ein Jahr verlängert. Der Winter 2020/21 war äusserst schneereich und der Versuch konnte unter reellen Bedingungen durchgeführt werden.

Im April 2021 wurde der Versuchsbetrieb auf Einladung von Landesfähnrich Jakob Signer hin durch den Strasseneigentümer und Vertreter von Bezirk und kantonaler Signalisationskommission ausgewertet. Im Sommerhalbjahr 2020 wurde der Holzlagerplatz sehr rege als Parkplatz benutzt, Autos mit AI-Kontrollschildern waren aber eher die Ausnahme. Im schneereichen Winter 2020/21, als das Verbotssignal unten an der Rüteggstrasse montiert war, wurde trotz Fahrverbot ebenfalls häufig parkiert, wiederum vorwiegend ausserkantonale Fahrzeuge. Anlässlich mehrerer Polizeikontrollen wurden diverse Bussen ausgestellt.

«Leider ist der Versuch gescheitert» - so die einhellige Erkenntnis. Offenbar haben sich die Nutzer dermassen an die Signalisation «oben» im Sommerhalbjahr gewöhnt, dass sie die Signalisation «unten» im Winterhalbjahr nicht mehr wahrnehmen (wollen). Diese saisonale Differenzierung, die Grundidee des knapp zweijährigen Versuchs, hat nicht funktioniert. Auf das Wiedererwägungsgesuch der Petitionäre wird nicht weiter eingegangen. Das ordentlich verfügte Fahrverbot vom 12. September 2017 bleibt bestehen.