Polizeieinsatz in der WEF-Woche 2019

Erstens stellt sie wie die meisten kantonalen Polizeikorps und grösseren städtischen Korps im Rahmen eines interkantonalen Polizeieinsatzes (IKAPOL) zahlreiche Einsatzkräfte zur Unterstützung der Kantonspolizei Graubünden in Davos zur Verfügung. Zweitens ist die Kantonspolizei Zürich im eigenen Kanton vor allem mit der Einreise und dem Transfer der WEFGäste befasst. Und drittens ist trotz der Mehrbelastung die polizeiliche Versorgung im Kanton weiter zu garantieren.

Einsatzabschnitt Graubünden: Den Einsatz im Bündnerland leitet die Kantonspolizei Graubünden. Sie weist den Kontingenten aus den andern Korps Aufgaben und Einsatzorte zu. Dabei ist vor allem an Personenschutz- oder allgemeine Sicherungsaufgaben zu denken. Genaue Angaben zur Anzahl an Polizeiangehörigen, die zur Unterstützung nach Davos entsandt werden, können nicht bekannt gegeben werden, da diese Rückschlüsse auf das polizeiliche Dispositiv zulassen würden.

Einsatzabschnitt Zürich: In diesen Tagen reisen zahlreiche völkerrechtlich geschützte Vertreterinnen und Vertreter ausländischer Regierungen und internationaler Organisationen über den Flughafen Zürich in die Schweiz ein und machen sich auf den Weg ans WEF. Die Flughafenbetreiberin, die Flughafen Zürich AG, rechnet damit, dass sich die zusätzlichen Starts und Landungen während der WEF-Woche im Umfang der letzten Jahre bewegen; im Vergleich zu einem Durchschnittstag verzeichnete der Flughafen Zürich 2018 täglich rund 130 zusätzliche Flugbewegungen (vgl. Medienmitteilung der FZAG vom 17.01.2019). Für die sichere Einreise und das Begleiten der zahlreichen Gäste leistet die Kantonspolizei Zürich einen grossen Einsatz für den Schutz und die sichere Einreise. So werden zum Beispiel in diesen Tagen etwa 110 völkerrechtlich geschützte Gäste wie etwa 4 Könige und 19 Präsidenten erwartet, für welche die Polizei im Auftrag des Bundessicherheitsdiensts (BSD) Schutzmassnahmen trifft. Zu diesen kommen 50 weitere Gäste mit erleichterter Einreise hinzu wie beispielsweise Regierungsmitglieder, die zwar keinen Personenschutz erhalten, für die aber dennoch bei Einreise und Ausreise im Auftrag des BSD polizeiliche Massnahmen durch die Kantonspolizei Zürich zu treffen sind. Ein besonderes Augenmerk liegt auch auf den Sicherheitsmassnahmen rund um den Flughafen Zürich. Um die Sicherheit von Reisenden und Zuschauern zu gewährleisten, werden vermehrt Personen- und Fahrzeugkontrollen durchgeführt. Zudem stellt sie für den Flugplatz Dübendorf die Grenzkontrolle sicher. Weiter liegt die sichere Verschiebung der Konvois nach Davos in der Verantwortung der Kantonspolizei. Beim Begleiten der Konvois nach Davos wird sie auch von der Stadtpolizei Zürich unterstützt, die daneben für die sicherheitspolizeilichen Aufgaben in der Stadt Zürich zuständig ist.

Sicherheit im Kanton Zürich: Die Polizeiarbeit im Kanton Zürich kann gemäss heutiger Planung ohne Abstriche auch während der WEF-Woche erfolgen. Es werden weder Öffnungszeiten von Polizeiposten gekürzt, noch werden Patrouillendienste gestrichen. Um dafür die ganze Woche hindurch über genügend personelle Reserven zu verfügen, hat die Kantonspolizei Zürich eine Ruhetagsperre für Polizistinnen und Polizisten ausgesprochen.

Im vergangenen Jahr leisteten die Mitarbeitenden der Kantonspolizei Zürich rund 20‘000 Arbeitsstunden für eine sichere Durchführung des WEF und während dieser Zeit für die Sicherheit im Kan-ton Zürich; etwa ein Fünftel dieser Stunden fiel am Austragungsort Davos an. An den beiden Spitzentagen waren jeweils über 400 Polizistinnen und Polizisten der Kantonspolizei Zürich ausschliesslich oder vor allem für das WEF im Einsatz. Grossen Einfluss auf diese Zahl hatten dabei die polizeilichen Massnahmen rund um Anreise, Begleitung und Ausreise des amerikanischen Präsidenten im vergangenen Jahr. Gemäss derzeitiger Planung ist daher nicht damit zu rechnen, dass die dies-jährigen Spitzentage ähnlich hohe Werte erreichen. Der zu leistende Aufwand reduziert sich damit voraussichtlich gegenüber dem Vorjahr.

Der Einsatz im Bündnerland wird nach den geltenden IKAPOL-Ansätzen vom Kanton Graubünden entschädigt. Alle Arbeiten zur Sicherheit von völkerrechtlich geschützten Gästen, die vom BSD in Auftrag gegeben wurden, werden dem Bund wie üblich in Rechnung gestellt.