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St.Gallen

St. Gallen – Unbewilligte Kundgebungen aufgelöst

Unbewilligte Kundgebungen aufgelöst
Unbewilligte Kundgebungen aufgelöst (Bildquelle: Stadtpolizei St. Gallen)

Am Samstag (05.02.2022) fand in der Stadt St. Gallen eine bewilligte Kundgebung gegen Rassismus statt. Eine zweite, ursprünglich ebenfalls bewilligte Kundgebung gegen das Mediengesetz, wurde durch den Veranstalter vorgängig abgesagt. Damit wurde die Bewilligung für diese Kundgebung aufgehoben. Während die bewilligte Kundgebung gegen Rassismus mit zeitlicher Verzögerung ohne Probleme verlief, mussten am Kornhausplatz und später an der Gallusstrasse unbewilligte Kundgebungen aufgelöst werden.

Am Samstag fand in St.Gallen ab 14 Uhr eine bewilligte Kundgebung gegen Rassismus statt. Eine für den gleichen Zeitraum bewilligte Kundgebung gegen das Mediengesetz wurde vom Veranstalter vorgängig abgesagt. Folglich wurde auch die Bewilligung für diese Kundgebung aufgehoben. Trotz Absage fanden sich ab 13:30 Uhr 30 bis 40 Corona-Massnahmengegner beim Kornhausplatz für eine folglich nicht bewilligte Kundgebung ein. Sie wurden aufgefordert, den Kornhausplatz zu verlassen. Jene, die dieser Aufforderung nicht nachkamen, wurden einer Personenkontrolle unterzogen. Es wurde eine Anzeige in Aussicht gestellt und sie wurden aus der Stadt weggewiesen.

Bereits kurz nach 13 Uhr wurden vier Freiheitstrychler angehalten und aufgrund ihres unkooperativen Verhaltens auf den Polizeiposten gebracht. Um 14:30 Uhr formierten sich 60 bis 80 Corona-Massnahmengegner erneut und bewegten sich Richtung Gallusplatz. An der Gallusstrasse wurden sie durch die Stadtpolizei St.Gallen wieder angehalten. Es folgte abermals eine Abmahnung und schliesslich eine Kontrolle jener Personen, welche den polizeilichen Anweisungen keine Folge leisteten. Sie werden wegen der Teilnahme an einer unbewilligten Kundgebung, wegen Missachtung einer polizeilichen Anordnung und teilweise wegen Missachtung einer Wegweisung zur Anzeige gebracht. Zudem wurden 48 Personen für 24 Stunden aus der Stadt St.Gallen weggewiesen. 16 besonders renitente Personen wurden zwecks weiterer Amtshandlungen auf den Polizeiposten gebracht. Ihnen drohen zusätzlich Anzeigen wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte. Fahnen und Glocken wurden den Corona-Massnahmengegnern abgenommen. Dies, um eine Störung der bewilligten Kundgebung zu verhindern und um sicherzustellen, dass sie ein drittes Mal im Rahmen einer unbewilligten Kundgebung zum Einsatz kommen.

Eine verletzte Frau
Eine 42-jährige Schweizerin, die sich während der unbewilligten Kundgebung mit einer Dali-Maske vermummt hatte, verhielt sich anlässlich ihrer Anhaltung sehr renitent. Sie ging einen Polizisten tätlich an. Zudem stiess sie sich absichtlich den Kopf und provozierte so eine Verletzung. Die 42-Jährige wurde sicherheitshalber mittels Rettung in ein Spital gebracht.

Friedliche und ungestörte Kundgebung gegen Rassismus
Die bewilligte Kundgebung gegen Rassismus musste, um ein Aufeinandertreffen mit den Corona-Massnahmengegnern zu verhindern, zurückgehalten werden. Sie fand mit etwas Verspätung statt und verlief schliesslich friedlich und ungestört.

Quelle: Stapo St. Gallen