Aufgrund der erhöhten Terrorbedrohung während der Fussball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland und der Olympischen sowie Paralympischen Sommerspiele in Frankreich hatte die Schweiz die Kontrollen an der Schweizer Grenze verstärkt. Mit gezielten und zeitlich beschränkten verstärkten Kontrollen sollte die Sicherheit in der Schweiz und in den Nachbarländern erhöht werden. Mit der Friedenskonferenz für die Ukraine auf dem Bürgenstock fand auch in der Schweiz ein exponierter Grossanlass statt.
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) führte deshalb auf die Terrorbedrohung fokussierte, gezielte und risikobasierte Zollkontrollen durch. Es intensivierte dabei die ohnehin durchgeführten Waren- und Personenkontrollen an den neuralgischen Grenzübergängen und im grenznahen Gebiet. Das BAZG bewältigte die zeitlich befristete Verstärkung der Kontrollen im Rahmen des bestehenden Zolldispositivs und mit den bestehenden Personalressourcen. Dank einer situationsgerechten Priorisierung der Aufgaben zugunsten der Sicherheit, einer internen Verzichtsplanung sowie internen Verstärkungen konnte mehr Personal als üblich für die Kontrollen eingesetzt und so die Kontrolldichte an ausgewählten Grenzübergängen erhöht werden.
Keine Feststellungen hinsichtlich Terrorismus
Die intensivierten Kontrollen führten erwartungsgemäss zu zusätzlichen Treffern in den Fahndungsdatenbanken. Es kam dabei zu keinen direkten und/oder konkreten Feststellungen beziehungsweise Verhaftungen hinsichtlich Terrorismus.
Insgesamt verzeichnete das BAZG während der verstärkten Kontrollen 8140 Treffer in den nationalen und internationalen Fahndungsdatenbanken (sämtliche ausgeschriebenen Personen und Sachwerte). Die Gründe für eine Registrierung in den entsprechenden Datenbanken sind vielfältig. Darin enthalten sind beispielsweise Personen, die eine Busse nicht bezahlt haben, zur Verhaftung ausgeschriebene Personen oder auch Sachwerte, wie beispielsweise als gestohlen gemeldete Fahrzeuge. 2023 war der Wert mit 6912 Treffern in der gleichen Periode tiefer.
Kein Effekt auf die irreguläre Migration:
Mit Blick auf die irreguläre Migration zeigt sich, dass die zeitlich befristeten zusätzlichen Kontrollen an den Grenzen keinen Effekt hatten. Im Juni griffen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG 1825 Personen auf, die sich illegal in der Schweiz aufhielten, im Juli stieg die Zahl auf 2362 und im August auf 4150. Konkret kann ein Anstieg der Zahlen seit Mitte Juli festgestellt werden. Insgesamt lagen die Aufgriffe in diesem Jahr aber unter denjenigen des Vorjahres. Im Jahr 2023 griffen die Behörden im Juli 3687 und im August 5769 Personen auf. Auch die Anzahl der aufgegriffenen mutmasslichen Schlepper lag mit 27 im Juli und 37 im August 2024 unter dem Wert des Vorjahres respektive auf dem gleichen Niveau (Juli 2023: 34 / August 2023: 37).
Die Zahlen verdeutlichen, dass die Migrationsrouten und -bewegungen von vielen anderen Parametern abhängig sind. Das SEM geht davon aus, dass sich der Rückgang der Anlandungen in Italien und die Verschiebung der Migrationsrouten auf die Zahl der Aufgriffe auswirken.
Beitrag zur Terrorismusbekämpfung
Die zeitlich befristete und gezielte Verstärkung der Kontrollen an der Schweizer Grenze wurde nach Abschluss der Paralympischen Sommerspiele am 8. September 2024 beendet. Mit den Waren- und Personenkontrollen leistet das BAZG auch im Normalbetrieb einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und des Terrorismus. Die Terrorbedrohungslage wird vom Nachrichtendienst des Bundes laufend analysiert.
Quelle der Nachricht: fedpol