29.05.2021 | 16:35
Am Samstag, 29. Mai 2021, stand die Polizei in Solothurn mit einem Grossaufgebot im Einsatz, um eine unbewilligte Kundgebung zu verhindern. 123 Personen wurden weggewiesen.
25.05.2021 | 14:17
Polizei bereitet sich auf illegale Kundgebung vor und ruft dazu auf, auf eine Teilnahme zu verzichten
21.05.2021 | 12:09
Am Freitagabend, 21. Mai 2021, trafen sich mehrere Tausend Personen im Kreis 4 zu einer bewilligten Demonstration im Zusammenhang mit dem Klimastreik. Die Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle.
15.05.2021 | 18:00
In Urnäsch ist es am Samstag, 15. Mai 2021, zu einer unbewilligten Demonstration von Gegnern der verordneten Corona-Massnahmen gekommen. Die Kantonspolizei wurde am Vormittag über die mögliche Demonstration informiert und war mit einem grösseren Aufgebot präsent. Die für die Organisation verantwortlichen Personen werden zur Anzeige gebracht.
10.05.2021 | 10:00
Am Samstag, 8. Mai 2021, musste die Stadtpolizei Winterthur wegen einer unbewilligten Veranstaltung an die Tösstalstrasse ausrücken. Während des Einsatzes wurde ein Polizist von hinten angegriffen und verletzt. Am Sonntag, 9. Mai 2021, musste in Wülflingen ein verbotener Anlass in einem Restaurant aufgelöst werden.
08.05.2021 | 15:56
Die Städte Aarau und Wettingen haben die für den 08. Mai 2021 geplanten Kundgebungen nicht bewilligt. Die Kantonspolizei Aargau wandte sich vorgängig bereits an die Kundgebungswilligen und die unbeteiligte Bevölkerung. Trotzdem kam es in und um Aarau zu Behinderungen.
06.05.2021 | 09:54
Der Regierungsrat nimmt den Mehrheitsentscheid des Verwaltungsgerichts zur Beschwerde gegen die damalige kantonale Covid-19-Verordnung zur Kenntnis. Er wird den Sachverhalt analysieren und prüfen, wie weiter vorzugehen ist.
01.05.2021 | 17:46
Nachdem die Veranstaltungen zum 1. Mai am Vormittag ohne Probleme verliefen, kam es am Nachmittag im Kreis 4 zu mehreren unbewilligten Demonstrationen, die durch die Stadtpolizei Zürich erfolgreich gestoppt wurden. Mehrere hundert Personen wurden kontrolliert, weggewiesen und verzeigt.
01.05.2021 | 16:03
Letzte Nacht, kurz vor Mitternacht, intervenierte die Kantonspolizei, wegen Lärm, dem Kommen und Gehen von Fahrzeugen auf der Route de Planafaye, in Villars-sur-Glâne. Vor Ort beobachteten die Beamten eine Ansammlung von etwa hundert Personen in der Nähe und in einem Haus. Die verantwortliche Person wurde ermittelt und wird der zuständigen Behörde gemeldet.
29.04.2021 | 10:51
Der Verein "Aktionsbündnis Aargau-Zürich für eine vernünftige Corona-Politik" reichte am 19. April 2021 eine Beschwerde beim Regierungsrat ein, nachdem der Gemeinderat Wettingen das Gesuch für die Durchführung einer Kundgebung am 8. Mai 2021 in Wettingen abgelehnt hatte. Der Regierungsrat stützt die Argumente des Gemeinderats und weist die Beschwerde ab.
27.04.2021 | 09:05
Die Kantonspolizei St.Gallen steht für ihren Einsatz in Rapperswil-Jona vom vergangenen Samstag, 24. April 2021, in der Kritik. Trotz rund 4000 Kundgebungsteilnehmenden blieb die Veranstaltung friedlich und es kam weder zu Sachschaden, noch zu verletzten Personen. Die Regierung ist der Überzeugung, dass die Kantonspolizei St.Gallen korrekt und richtig gehandelt hat. Eine Änderung der Einsatztaktik erachtet sie nicht als angezeigt.
24.04.2021 | 15:16
Am Samstag (24.04.2021) hat in Rapperswil-Jona trotz Verbot eine Kundgebung stattgefunden. Dies trotz mehrmaligem Hinweis, dass sich Teilnehmende strafbar machen und mit Bussen, Wegweisungen oder gar Anzeigen zu rechnen haben. Zwischenzeitlich haben sich mehrere tausend Personen versammelt. Rund 45 Personen wurden weggewiesen und zwei Personen vorläufig festgenommen.
24.04.2021 | 09:23
Die Stadt Rapperswil-Jona hat das Gesuch für eine Demonstration am Samstag, 24. April 2021, abgelehnt. Trotz des Verbots ist davon auszugehen, dass sich Demonstrationswillige versammeln. Die Kantonspolizei St.Gallen ist deshalb mit sichtbarer Präsenz vor Ort.
23.04.2021 | 09:16
Die Stadt Rapperswil-Jona hat die geplante Corona-Demonstration vom Samstag (24.04.2021) nicht bewilligt. Trotz des ausgesprochenen Verbots ist davon auszugehen, dass sich Kundgebungsteilnehmende in Rapperswil-Jona versammeln. Die Kantonspolizei St.Gallen berichtete darüber.
22.04.2021 | 14:04
Die Stadt Rapperswil-Jona hat die geplante Corona-Demonstration vom Samstag (24.04.2021) nicht bewilligt.
17.04.2021 | 16:27
Am Samstagnachmittag (17.04.2021) kam es in der Schaffhauser Altstadt trotz der durch den Schaffhauser Stadtrat widerrufenen Bewilligung zu einer Kundgebung gegen die geltenden Corona-Massnahmen von 925 Personen. Es kam neben den Übertretungen der Schutzmassnahmen zu keinen weiteren Straftaten.
11.04.2021 | 08:22
Am Samstagnachmittag, 10. April 2021, kam es nach vorangegangenen Aufrufen in Sozialen Medien zu einem grösseren Menschenaufkommen im Raum Altdorf. Die Kantonspolizei Uri hatte im Vorfeld Kenntnis davon, dass unter anderem zu einem «Spaziergang» gegen die Corona-Massnahmen in Altdorf und Schattdorf aufgerufen wurde, dies nachdem eine Kundgebung verboten wurde.
09.04.2021 | 07:24
Der Einsatz und die Ermittlungen der Kantonspolizei zu den Ausschreitungen vom 1. April 2021 in der Innenstadt von Sitten haben zur Anhaltung von elf Jugendlichen und jungen Erwachsenen geführt.
09.04.2021 | 06:22
Am 25. März 2021 hat die Sicherheitsdirektion als Bewilligungsbehörde für Anlässe nach Artikel 65 des kantonalen Polizeigesetzes entschieden, dass für die vom Aktionsbündnis Urkantone angekündigte Kundgebung am 10. April 2021 keine Bewilligung erteilt werden kann. Die dagegen erhobene Beschwerde leitete der Regierungsrat am 7. April 2021 an das Obergericht des Kantons Uri zur Behandlung weiter. Für den 10. April 2021 ist keine Kundgebung bewilligt.
31.03.2021 | 13:56
Am vergangenen Freitag, 26. März 2021, kam es in der St.Galler Innenstadt zu Ausschreitungen mit hohem Sachschaden. Der Stadtrat verurteilt die Gewalt aufs Schärfste. Dennoch hat sie Verständnis für den Frust der Jugendlichen und die schwierige Situation für die gesamte Bevölkerung. Es gilt jetzt, Ruhe zu bewahren und zusammenzuhalten.
